Friedenspolitische Forderungen 2017

    

   Wie in jedem Jahr veröffentlicht der Bundesausschuss Friedensratschlag anlässlich des Bundesweiten Friedensratschlages in Kassel Anfang Dezember seine aktuellen Friedenspolitischen Forderungen für das kommende Jahr. Damit versuchen wir, die gesamte Bandbreite der Friedensbewegung abzudecken und themenbezogene Forderungen vorzuschlagen. Unsere Friedenspolitischen Forderungen verstehen sich als Arbeitspapier und Vorlage für Initiativen und Kampagnen: vor Ort, regional und bundesweit. Die inhaltliche Diskussion sollte damit an möglichst vielen Stellen zugunsten der konkreten Vorbereitung von Friedensaktionen vereinfacht werden. Friedenspolitische Forderungen

Syrien und kein Ende

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Ein Beitrag von Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz

 

Katharina Ebel hat Recht! Aber wer hört schon auf Katharina Ebel, obwohl es doch vorrangig um Menschenrechte gehen sollte und darum, das kaum vorstellbare Leid von Menschen zu beenden, die zwischen alle Fronten geraten sind.

Katharina Ebel ist Nothilfe-Koordinatorin der SOS-Kinderdörfer in Syrien und war am 9. Oktober Gast in der ARD Sendung „Anne Will“. Dort konnte sie zwei wesentliche Gedanken ausführen, die so genial wie einfach sind, eben weil sie sich an den Menschenrechten orientieren und an sonst nichts.

Zum einen: es hat keinen Sinn, wenn diejenigen, um die es geht, bei Verhandlungen gar nicht am Tisch sitzen. Zum anderen: es ist den Menschen in Aleppo egal, wer die Bomben schmeißt, Hauptsache, der Beschuss hört auf. Es macht für die Opfer keinen Unterschied, ob sie im Ostteil Aleppos von „russischen“ und „syrischen“ Bomben aus der Luft getroffen werden oder im Westteil von Bodenraketen diverser oppositioneller Kräfte.

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Macht FRIEDEN - Zivile Lösungen für Syrien!

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Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ fordert von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages:

  • das Bundeswehrmandat für Syrien nicht zu verlängern
  • sich stattdessen für eine Stärkung des Friedensprozesses unter UN-Verantwortung einzusetzen, in den die (vor allem syrische) Zivilgesellschaft angemessen einzubeziehen ist
  • sowie die deutsche humanitäre Hilfe aufzustocken und gleichzeitig die Instrumente der Zivilen Konfliktbearbeitung auszubauen und einzusetzen.

Am Donnerstag, dem 10. November, wird der Bundestag über die Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehrmandats für Syrien entscheiden. Gerade durch die Erweiterung des Mandats um die AWACS-Aufklärungsflugzeuge würde die Beteiligung Deutschlands noch einmal eine völlig andere Dimension bekommen – denn dadurch würde auch die NATO Kriegspartei!  Damit es dazu nicht kommt, ist es wichtig, dass wir jetzt aktiv werdet. Macht mit bei unseren Urgent Action Days „NEIN zum Bundeswehrmandat, JA zu zivilen Lösungen für Syrien“!

Weitere Informationen hier

 

Europäische Kriegsunion?

Auf dem Weg zur Europäischen Kriegsunion?

Kurz nach Bekanntgabe der Brexit-Abstimmung kündigen Außenminister Steinmeier und sein französischer Amtskollege Ayrault in einem gemeinsamen Papier den Umbau der EU zur "Politischen Union" und ihre Militarisierung für globale Militäroperationen an. Dokument

Artikel von German-Foreign-Policy zum Papier des deutschen und französischen Außenministers.

 

Buchvorstellung

577 4 m  Karin Leukefeld: Flächenbrand - Syrien, Irak, die Arabische Welt und der Islamische Staat

Neue Kleine Bibliothek 208, 262 Seiten, 2., aktualisierte und erweiterte Auflage, Euro 14,90

ISBN 978-3-89438-577-4

Bis vor wenigen Jahren war Syrien ein aufstrebendes, heute
ist es ein verbranntes Land. Millionen Menschen haben
alles verloren, die Gesellschaft ist tief gespalten. Der von
außen angeheizte Krieg, die politische Isolierung und die
Sanktionen von USA und EU haben ebenso die aufblühende
Ökonomie zerstört wie die syrische Reformbewegung.
Nicht besser sieht es im Irak aus. Gesellschaftlich zerrüttet,
konfessionell zerrissen, wirtschaftlich am Boden, von Terrorismus
überzogen, so lautet das Ergebnis der US-geführten
Militärintervention und Besatzungspolitik. Nichtstaatliche
Akteure wie der »Islamische Staat« und andere Kampfverbände
bestimmen hier wie in Syrien das Geschehen. Der
Krieg mit seiner Flüchtlingskatastrophe destabilisiert aber
auch zunehmend die Nachbarländer. Das Buch erläutert,
wie und warum die Region des »Fruchtbaren Halbmondes
« in Flammen aufgeht, welche Auswirkungen dies auf
die betroffenen Staaten und ihre Gesellschaften hat und
welche Perspektiven sich abzeichnen.

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